GESCHÄFTS- UND LIZENZBEDINGUNGEN:
BEVOR SIE DIE SOFTWARE ODER DAS DAZUGEHÖRIGE MATERIAL NUTZEN, SOLLTEN SIE
DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN GRÜNDLICH LESEN. BEACHTEN SIE BITTE, DASS SIE
DURCH DIE BENUTZUNG DER SOFTWARE UND DES MATERIALS AUTOMATISCH DEN
NACHFOLGENDEN BEDINGUNGEN ZUSTIMMEN. WENN SIE DEN BEDINGUNGEN NICHT ZU-
STIMMEN WOLLEN, IST ES IHNEN LEIDER NICHT GESTATTET, DIE ERNA-3D-SOFTWARE
UND DAS BEGLEITMATERIAL ZU BENUTZEN UND SIE SOLLTEN SOFORT ALLE KOMPONEN-
TEN DER SOFTWARE VON IHREM COMPUTER LÖSCHEN UND ALLE AN SIE GELIEFERTEN
PHYSISCHEN MATERIALIEN AN UNS ZURÜCKSENDEN.
Alle Leistungen, die von "Dr. Mueller - SCIENCE-PENTAFOLIUM-SOFT" (im Folgenden kurz
"PENTAFOLIUM-SOFT" genannt) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf
der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie auf den
nachfolgenden allgemeinen Lizenzbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann
Geltung, wenn sie zwischen dem Kunden und PENTAFOLIUM-SOFT vorher vereinbart wurden.
(a) Durch die Bestellung einer gewünschten Lizenz per E-Mail oder Brief gibt der Kunde ein ver-
bindliches Angebot auf Abschluss eines Lizenzvertrages ab. Der Vertragspartner ist PENTAFO-
LIUM-SOFT. Die Vertragssprache ist Deutsch. Für Kunden außerhalb des deutsch-sprachigen
Raums ist die Vertragssprache Englisch. Für alle vertraglichen sowie alle rechtlichen Beziehun-
gen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland ausschließliche Anwendung.
(b) PENTAFOLIUM-SOFT ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Kalenderta-
gen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt
durch Empfang der Bestätigungs-E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 7-Tages-Frist gilt das An-
gebot als abgelehnt.
(c) Dem Kunden wird vor Vertragsschluss der Lizenzvertrag in doppelter Ausfertigung zugesandt.
Durch Unterzeichnung und Rücksendung eines Exemplars gilt der Lizenzvertrag als geschlossen.
(d) PENTAFOLIUM-SOFT kann die ERNA-3D-Software um kundenspezifische Wünsche und Funk-
tionen erweitern und anpassen, hierfür sind jedoch vorher besondere vertragliche Vereinbarun-
gen zwischen dem Kunden und PENTAFOLIUM-SOFT erforderlich.
(a) Die Lieferung der Software erfolgt durch Zusendung eines Software-CD-ROMS per Post oder
durch direkten Download der Software durch den Kunden von der Website von PENTAFOLIUM-
SOFT.
(b) Die Lieferzeit für die Zusendung von CD-ROMS innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nichts
anderes vereinbart, maximal 7 Werktage. Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit, sofern
nichts anderes vereinbart, maximal 14 Werktage.
(c) Die Lieferzeit der Software bei Anfertigung von kundenspezifischen Funktionen und Erweite-
rungen hängt von der Art und dem Umfang dieser Anpassungen der Software ab und wird se-
parat vertraglich vorher mit dem Kunden vereinbart.
(a) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands inkl. Verpackungskosten berechnen wir einen Pau-
schalbetrag von 3,00 EUR. Bei Auslandslieferungen berechnen wir pauschal 4,00 Euro innerhalb
der EU und 7,00 Euro außerhalb der EU. Bei der "Lieferung" der Software durch direkten Down-
load der Software von der Website von PENTAFOLIUM-SOFT fallen keine Versandkosten an.
(b) Im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Kunden sind die regelmäßigen Kosten der Rück-
sendung von ihm zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine ver-
traglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht pa-
ketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
(a) Alle angegebenen Preise sind Endpreise (zzgl. Porto & Verpackung sowie evtl. Zoll und Geld-
transferkosten). Gemäß Anwendung von § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) sind wir NICHT
zum Abzug der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt. Insofern kann der gewerbliche Kunde
auch keinen Abzug der gesetzlichen Umsatzsteuer für unsere Software gegenüber seinem Finanz-
amt geltend machen.
(b) Dem Kunden wird bereits VOR Vertragsschluss das Software-CD-ROM per Post zugesandt
oder der Kunde kann sich kostenlos die DEMO-VERSION von der Website von PENTAFOLIUM-
SOFT downloaden. In beiden Fällen ist die Software zunächst nur als DEMO-VERSION (ohne die
Möglichkeit des Abspeicherns von eigenen Daten) verwendbar. Mit Hilfe der DEMO-VERSION
wird eine spezielle Computer-ID (die sog. "SYSINFO"-Nummer) des PCs des Kunden ermittelt, die
der Kunde vorab per E-Mail an PENTAFOLIUM-SOFT zuschicken muß. Aus dieser ID wird von
PENTAFOLIUM-SOFT ein spezieller AKTIVIERUNGS-SCHLÜSSEL berechnet. Erst nach Vertrags-
schluss und vollständiger Bezahlung der Lizenzgebühr wird dem Kunden der notwendige AKTIVIE-
RUNGS-SCHLÜSSEL per E-Mail zugesandt, mit dem die bereits an den Kunden übermittelte Soft-
ware freigeschaltet wird. Danach ist die Software, im Rahmen einer eventuellen zeitlichen Befris-
tung der Lizenz, uneingeschränkt vom Kunden nutzbar. Nach Ablauf der vorher vereinbarten Lizenz-
dauer (je nach gewählter Lizenz) ist die Software nicht mehr ausführbar und darf auch nicht vom
Kunden weiter benutzt werden. Dies betrifft allerdings nicht die Lizenzen, für die vorher eine perma-
nente Nutzungsdauer (PERMANENT-LIZENZ) vereinbart worden ist.
(c) Bei allen Lieferungen innerhalb und außerhalb Deutschlands wird die Zahlung per Banküber-
weisung bevorzugt. Der Kunde ist verpflichtet, die Lizenzgebühr nach Vertragsschluss unverzüglich
per Überweisung zu zahlen. Ebenso müssen alle möglichen Kosten für den Transfer des Geldes
(bei im Ausland ansässigen Kunden) auf unser deutsches Konto vom Kunden getragen werden.
Bei Rechnungsstellung erhält der Kunde von uns vorab eine E-Mail mit den genauen Rechnungs-
daten und die schriftliche Rechnung per Post . Bei Überweisungen ist als Verwendungszweck stets
die ID des Kunden-PCs (die SYSINFO-Nummer) anzugeben, damit wir den Zahlungseingang der
Bestellung zuordnen können.
PENTAFOLIUM-SOFT haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrläs-
sigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PENTAFOLIUM-SOFT jedoch
für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/
oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsge-
hilfen ist die Haftung von PENTAFOLIUM-SOFT der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typi-
scherweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von PENTAFOLIUM-SOFT oder ihrer gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellun-
gen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der
Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung
erforderlich ist. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertra-
gungen von Daten über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen
eventuellen kriminellen Zugriff Dritter.
Sämtliche auf unseren Web-Seiten dargestellten oder abgespeicherten Fotos, Animationen, Lo-
gos, Zeichnungen, Texte, Skripte, etc., dürfen nicht ohne unsere vorherige schriftliche Erlaubnis
kopiert oder auf andere Weise genutzt werden. Die von unserer Website herunterladbare Demo-
Software darf nur zum Zwecke des Kennenlernens der ERNA-3D-Software kopiert und kurzfristig
genutzt werden. Eine anderweitige Nutzung der Demo-Software, insbesondere die direkte Weiter-
gabe an Dritte, ist NICHT erlaubt.
Eine evtl. KOMMERZIELLE Weitergabe der ERNA-3D-Demo-Software IST STRENG VERBOTEN
und könnte zu ernsten zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen führen. Grundsätzlich behalten wir
uns alle Rechte am gesamten hier gespeicherten Material vor!
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg ent-
schieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzu-
verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrück-
lich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten
von unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist und der Vertrag unter ausschließlicher Ver-
wendung von Telekommunikationsmitteln geschlossen wurde, kann der Kunde seine vertragliche
Erklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder
-- wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird -- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die in der un-
ten zu findenden Widerrufsbelehrung angegebenen Adresse zu richten.
Hinweis: Direkt nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Sie die gesetzlich vorge-
schriebene Widerrufsbelehrung zu Ihrem Widerrufsrecht im genauen Wortlaut (siehe unten).
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PENTAFOLIUM-SOFT an-
erkannt. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des darauf basieren-
den Vertrags ungültig oder nicht durchsetzbar sein, entweder komplett oder in Teilen, oder nachträg-
lich ihre Gültigkeit oder Anwendbarkeit verlieren, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
und Bedingungen hiervon unberührt. Den Vertragspartnern obliegt es dann, die ungültige Bestim-
mung durch eine andere zu ersetzen, die der ungültigen Bestimmung nach ökonomischen Gesichts-
punkten am nahesten kommt.
PENTAFOLIUM-SOFT behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeder-
zeit zu ändern, vorausgesetzt, dass es sehr wahrscheinlich zu erwarten ist, dass der Kunde diesen
Änderungen zustimmen wird. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen keine ökonomi-
schen Nachteile für den Kunden bedeuten. PENTAFOLIUM-SOFT wird den Kunden über alle relevan-
ten Änderungen via E-Mail oder schriftlich informieren. Sofern der Kunde innerhalb von sechs Wo-
chen seit Bekanntgabe keine Einwände gegen die Änderungen erhebt, werden die jeweiligen Ände-
rungen wesentlicher Bestandteil des Vetrags zwischen den Vertragsparteien. Erhebt der Kunde in-
nerhalb der gestatteten Frist Einwände gegen die Änderungen der AGB, so haben beide Vertrags-
partner das Recht, diese Übereinkunft mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leis-
tung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und gezogenen Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Um-
gang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise
hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketver-
sandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zu-
rückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich ver-
einbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paket-
versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müs-
sen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufs-
erklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen ent-
siegelt worden sind.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads erwor-
ben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.